23.06.21: Eingruppierung-Feststellungsklagen: JM verzichtet auf Einrede der Verjährung für 2021

Das Ministerium der Justiz hat dem Hauptpersonalrat gegenüber erklärt, auch im Jahr 2021 auf die Einrede der Verjährung zu verzichten.

Das ist erst einmal ein gutes Zeichen, lässt aber Raum für Spekulationen. Wie bereits mehrfach von uns mitgeteilt, finden in diesem Jahr die Tarifverhandlungen zum TV-L (Tarifrunde 2021) statt. Hierbei erfordert es unserer gemeinsamen Anstrengungen, Flagge aus der Kollegenschaft heraus zu zeigen. Nur gemeinsam können wir die entscheidenden
Signale gegen etwaige Überlegungen der Arbeitgeber zu massiven Einschnitten im TV-L abwenden.

Mehr dazu lesen Sie hier im Sonderinfo Nr. 15 vom 23.06.21

22.06.21: Ergebnisse der JAV-Wahlen 2021

Die DJG NRW freut sich über die tollen Ergebnisse, die unsere Kandidatinnen und Kandidaten bei den diesjährigen Wahlen zur Jugend- und Auszubildendenvertretung sowohl in den OLG-Bezirken als auch in der Hauptjugendvertretung erzielt haben. Wir sagen allen Wählerinnen und Wählern sowie unterstützenden Kräften einen herzlichen Dank. Mehr Informationen zu den gewählten Kandidatinnen und Kandidaten folgen Anfang Juli mit dem Newsletter des Fachbereich Jugend der DJG NRW.

21.06.21: Personalratssitzungen bis Ende 2021 weiterhin digital möglich

Wir verweisen auf die aktuelle Meldung auf der Website des DBB NRW Beamtenbund und Tarifunion Nordrhein-Westfalen:

Erleichterungen der Arbeit der Personalräte in der Pandemie
Personalratssitzungen bis Ende 2021 auch weiterhin digital möglich

Der Gesetzgeber in Nordrhein-Westfalen hat durch eine Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG) die zunächst nur befristet bis zum 30. Juni 2021 vorgesehene Möglichkeit, aufgrund der Corona-Pandemie Personalratssitzungen digital durchführen und so auch Beschlüsse fassen zu können, bis zum 31. Dezember 2021 verlängert.

Quelle: DBB NRW Beamtenbund und Tarifunion, Referat für Berufspolitik und Öffentlichkeitsarbeit

18.06.21: Akzente Nr. 2/2021 ist online

Titelbild DJG Akzente 4/2020Seit gestern halten Sie die aktuelle gedruckte Ausgabe der Akzente in den Händen bzw. finden diese hier auch online.

Wir haben ein Interview mit Georg Schiffer (Staatsanwaltschaft Düsseldorf) geführt, viele arbeitsrechtliche Hinweise gesammelt und Aktuelles aus den Fachbereichen und von der Online-Tagung des Hauptlandesvorstands zusammengetragen.

Ein besonderer Augenmerk sollte bis Anfang Juli unserer Sommeraktion auf Seite 5 gelten – wir laden Sie ein und verlosen eine Übernachtung auf dem Welterbe Zollverein mit der Option zum Besuch der aktuellen Ausstellung von Joseph Beuys und den anderen ständigen Ausstellungen auf dem Gelände.

Wir wünschen eine gute Ferienzeit und viel Freude beim Stöbern in den Akzenten.
DJG NRW Landesvorstand

17.06.21: Neue Poloshirts für die Mitarbeitenden im Justizwachtmeisterdienst im Einsatz

Titelbild DJG Akzente 4/2020

Bereits 2018 begann der Fachbereich Justizwachtmeistdienst der DJG NRW die Diskussion über den Wunsch nach Polo-Shirts als offizielle Dienstkleidung und hat die entsprechenden Gespräche mit dem Ministerium der Justiz und im Düsseldorfer Landtag geführt. Als Vorbild diente die Dienstkleidung aus anderen Bundesländern. Nachdem das Justizministerium grünes Licht gegeben hatte, konnte die Umsetzung und Beschaffung beginnen. Das Ergebnis seht ihr auf dem nebenstehendem Bild. 

Wir von der DJG wünschen Euch eine schöne Sommerzeit.

DJG NRW
Fachbereich Justizwachtmeister

11.06.21: Branchentag von DJG, BSBD und VBE

Zu den bevorstehenden Tarifverhandlungen 2021 fand am 8./9. Juni ein Branchentag des dbb mit DJG, BSBD und VBE statt. Bis Ende August ist es das Ziel, alle Forderungen der verschiedenen Partner zu diskutieren und zu bündeln, um die Basis für die endgültig aufzustellenden Forderungen für die Tarifverhandlungen zu bestimmen. Die DJG NRW nahm am Branchentag dbb teil – mit dabei aus NRW waren Fachbereichsleiterin ASD Anke Trawinski, Oliver Utrata, Fachbereichsleiterin IT Petra Hugel und die stellvertretende Landesvorsitzende Karen Altmann.

Mehr Informationen über den Branchentag dbb sind hier zu erfahren.

09.06.21: Dialogstelle für Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen feiert einjähriges Jubiläum

Heute vor einem Jahr, am 5. Juni 2020, hat Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann gemeinsam mit der Landesbehinderten- und -patientenbeauftragten Claudia Middendorf eine neue Dialogstelle für Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen eingerichtet.

Zum einjährigen Jubiläum erklärt Claudia Middendorf, Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten:

„Ich wünsche mir, dass auch weiterhin viele Menschen das Kontaktangebot der Dialogstelle nutzen. Mich haben in den vergangenen zwölf Monaten mehrere hundert Anfragen von Betroffenen erreicht, die beispielsweise ihre Angehörigen in Krankenhäusern und Reha-Einrichtungen nicht besuchen durften. Ob es um die organisatorische Umsetzung der Besuchsregelungen der stationären Pflegeeinrichtungen und den Einrichtungen der Eingliederungshilfe, um die Quarantäne-Regelungen sowie um die Durchführung und Kostenübernahme von Testungen geht – mein Team und ich stehen an der Seite der Betroffenen. Jeder geschlichtete Streit, jede gemeinsam erarbeitete Lösung, ist ein Erfolg. Die hohe Zahl an Bürgeranfragen in der Corona-Pandemie zu Schwierigkeiten bei gesundheitspolitischen Sachverhalten zeigt, wie wichtig diese Anlaufstelle ist und auch künftig bleiben wird.“

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07.06.21: Aktualisierung der Seminartermine 2021 im AZK

Unser Update für das Seminarprogramm 2021 – Stand 3.6.21 – liegt vor, nachdem sich die Pandemielage ein wenig beruhigt hat und allerorts die Inzidenzwerte sinken. Selbstverständlich bietet unser Kooperationspartner AZK in Königswinter alle notwendigen Schutzmaßnahmen und Hygieneregeln für einen einwandfreien Betrieb von Schulungsveranstaltungen unter Einhaltung der landesweiten Vorgaben und Vorschriften zur Corona-Schutzverordnung NRW.

Hier geht es zum aktuellen Seminarprogramm.