Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

mit Erlass vom 01.04.2021 hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales mitgeteilt, dass die in der Einlasskontrolle und im Vorführdienst der Gerichte und Staatsanwaltschaften eingesetzten Wachtmeister*innen in die Priorisierungsgruppe 2 einzuordnen sind. Sie haben demnach einen Anspruch auf eine Schutzimpfung mit hoher Priorität gegen das Coronavirus SARS-CoV2 nach § 3 Abs. 1 Nr. 5 Corona-Virus-Impfverordnung.

Die Organisation der Impfungen soll in eigener Zuständigkeit vor Ort erfolgen, teilt das Ministerium der Justiz auf Nachfrage mit.

Wir sind sehr erfreut über diese Entwicklung. Unser Dank geht an Justizminister Peter Biesenbach, der sich mit großer Intensität für die Erhöhung der Priorisierung bei seinem Ministerkollegen Laumann eingesetzt hat, so DJG Landesvorsitzender Klaus Plattes.
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Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

mit dem Frühling kommt nach dem grauen Winter neuer Schwung in unser aller Leben. Und wie die Natur blühen auch wir Menschen auf, wenn es wärmer wird und uns die Sonne ein Lächeln auf die Gesichter zaubert. Wieder steht ein anderes Osterfest bevor, als wir es aus vielen Jahren zuvor gewohnt sind. Ob nun eine kurze Ferienreise, Besuche bei Freunden und Verwandten oder der gemütliche Ausklang im Biergarten nach einer Rad- oder Wandertour – für viele dieser schönen Dinge gelten weiterhin Einschränkungen und oft auch enge Grenzen. Schwierige Situationen bieten aber auch die Chance, die Perspektive zu wechseln und die Dinge aus einem anderen Blickwinkel zu betrachten.

Wir vom Landesvorstand der DJG wünschen Euch und Ihnen ein geruhsames Osterfest 2021 und blicken mit Euch/Ihnen optimistisch in die Zukunft!
Landesvorstand DJG NRW

In 2021 möchten wir unseren Kolleginnen und Kollegen eine Vielzahl von Schulungsterminen in Kooperation mit der Johannes-Albers-Bildungsforum gGmbH im Arbeitnehmer-Zentrum Königswinter (AZK) anbieten.Aufgrund der aktuellen Lage informieren wir, dass Veranstaltungen ggf. auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden. Wir bleiben diesbezüglich stets auf dem Laufenden – die aktuellen Termine und Seminare sind hier einzusehen: Seminare 2021 im AZK

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Immer am 8. März ist Weltfrauentag. Ein bedeutsamer Tag, der auf der ganzen Welt gefeiert wird, um auf Frauenrechte und Gleichberechtigung aufmerksam zu machen. Weltweit gibt es noch zu viele Frauen, die z.B. nicht wählen dürfen oder um ihre Unversehrtheit kämpfen. Wir von der DJG NRW halten diesen Tag für beachtenswert – auch in der Justiz in NRW. So haben wir bereits über die besondere Belastung der Frauen in der Zeit der Corona-Pandemie mit unserem Artikel „Ist Corona weiblich“ in den sozialen Netzwerken hingewiesen.

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Es waren stürmische Zeiten vor 30 Jahren. Viele der damals beteiligten Kolleginnen und Kollegen aus NRW werden sich noch an die Zusammenarbeit erinnern. Es waren prägende Jahre und mit der Unterstützung der Kolleginnen und Kollegen aus NRW war die Justiz im Land Brandenburg in relativ kurzer Zeit arbeitsfähig.

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Ab 1. Januar 2021 gibt es eine neue Eingruppierungsrichtlinie für Beschäftigte in der Informationstechnik. Es kann ein Antrag auf Höhergruppierung bis zum 31.12.2021 gestellt werden.

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DJG Landesvorstand NRW im Dialog mit Justizminister Biesenbach: Im Gespräch bleiben!

Der Landesvorstand bedankt sich für die zahlreichen Beiträge zu den kürzlich veröffentlichten Informationen der DJG NRW. Es ist ein Querschnitt von Meinungsbildern und Situationsberichten in den Gerichten und Staatsanwaltschaften. Diese sind für uns unerlässliche Argumentationshilfen.
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Wichtige Information:

Die Landesbeamten in Nordrhein-Westfalen erhalten im Jahr 2021 mehr pandemiebedingten Sonderurlaub zur Betreuung ihrer Kinder. Dies hat die Landesregierung kurzfrisitig beschlossen. Zuvor hatte die Bundesregierung für 2021 eine Erweiterung der Kinderkrankentage für gesetzlich Versicherte eingeführt – hier informieren wir in unserer Sonderinfo Nr. 03/2021 vom 19.01.21 (www.djgn-nrw.de).

Landesbeamt*innen können laut einer Mitteilung der Ministerien für Inneres und Familie pro Kind bis zu 20, insgesamt jedoch maximal 45 Sonderurlaubstage pro Jahr geltend machen. Für Alleinerziehende erhöht sich die Zahl auf bis zu 40 Sonderurlaubstage pro Kind und maximal 90 Sonderurlaubstage im Jahr. Diese Tage werden nun auch bewilligt, wenn Kinderbetreuungseinrichtungen, Schulen oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen coronabedingt vorübergehend geschlossen werden müssen oder ihr Angebot nur eingeschränkt zur Verfügung stellen können.

Die Regelung werde über eine Änderung der Freistellungs- und Urlaubsverordnung NRW umgesetzt. Diese gelte nur für das Jahr 2021 und trete rückwirkend zum 5. Januar in Kraft.

Damit kommt die Landesregierung NRW der Forderung des DBB NRW nach, der bereits Anfang Januar dies gefordert und damit einen Gleichklang zur Regelung der Bundesregelung eingefordert hatte.