Es waren stürmische Zeiten vor 30 Jahren. Viele der damals beteiligten Kolleginnen und Kollegen aus NRW werden sich noch an die Zusammenarbeit erinnern. Es waren prägende Jahre und mit der Unterstützung der Kolleginnen und Kollegen aus NRW war die Justiz im Land Brandenburg in relativ kurzer Zeit arbeitsfähig.
Ab 1. Januar 2021 gibt es eine neue Eingruppierungsrichtlinie für Beschäftigte in der Informationstechnik. Es kann ein Antrag auf Höhergruppierung bis zum 31.12.2021 gestellt werden.
DJG Landesvorstand NRW im Dialog mit Justizminister Biesenbach: Im Gespräch bleiben!
Der Landesvorstand bedankt sich für die zahlreichen Beiträge zu den kürzlich veröffentlichten Informationen der DJG NRW. Es ist ein Querschnitt von Meinungsbildern und Situationsberichten in den Gerichten und Staatsanwaltschaften. Diese sind für uns unerlässliche Argumentationshilfen.
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Wichtige Information:
Die Landesbeamten in Nordrhein-Westfalen erhalten im Jahr 2021 mehr pandemiebedingten Sonderurlaub zur Betreuung ihrer Kinder. Dies hat die Landesregierung kurzfrisitig beschlossen. Zuvor hatte die Bundesregierung für 2021 eine Erweiterung der Kinderkrankentage für gesetzlich Versicherte eingeführt – hier informieren wir in unserer Sonderinfo Nr. 03/2021 vom 19.01.21 (www.djgn-nrw.de).
Landesbeamt*innen können laut einer Mitteilung der Ministerien für Inneres und Familie pro Kind bis zu 20, insgesamt jedoch maximal 45 Sonderurlaubstage pro Jahr geltend machen. Für Alleinerziehende erhöht sich die Zahl auf bis zu 40 Sonderurlaubstage pro Kind und maximal 90 Sonderurlaubstage im Jahr. Diese Tage werden nun auch bewilligt, wenn Kinderbetreuungseinrichtungen, Schulen oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen coronabedingt vorübergehend geschlossen werden müssen oder ihr Angebot nur eingeschränkt zur Verfügung stellen können.
Die Regelung werde über eine Änderung der Freistellungs- und Urlaubsverordnung NRW umgesetzt. Diese gelte nur für das Jahr 2021 und trete rückwirkend zum 5. Januar in Kraft.
Damit kommt die Landesregierung NRW der Forderung des DBB NRW nach, der bereits Anfang Januar dies gefordert und damit einen Gleichklang zur Regelung der Bundesregelung eingefordert hatte.
Wichtige Information:
Ab dem 01.01.2021 besteht nunmehr ein gesetzlicher Anspruch auf eine Versorgungsauskunft für alle Richterinnen und Richter, Beamtinnen und Beamten des Landes NRW, die das 55. Lebensjahr vollendet haben. Zu diesem Zweck hat das Landesamt für Besoldung und Versorgung NRW ein Online-Antragsverfahren entwickelt. Anträge auf Erteilung einer Versorgungsauskunft sind zwingend über das Online-Antragsverfahren zu stellen.
Mehr Informationen in unserer Sonderinfo Nr. 4 oder unter:
https://www.versorgungsauskunft.nrw.de
Ab heute gelten neue Regelungen hinsichtlich der Maskenpflicht in NRW.
Weitere Maßnahmen des Lockdowns gelten weiter bis vorerst 14.02.21.
Erweiterte Maskenpflicht
Im Einzelhandel und im öffentl. Verkehrsmitteln sind medinzinische Masken verpflichtend
(z.B. OP-Masken oder Masken des Standards FFP2 oder KN95(N95)
Kontaktbeschränkungen
Private Treffen nur im Kreis des eigenen Hausstandes und mit max. einer weiteren Person ,die nicht im Haushalt lebt.
Weiterhin gilt …
WDR greift Missstände zur Homeoffice-Regelung in der NRW-Justiz auf –
die Reaktion von Minister Biesenbach ist dürftig.
Finanzielle Unterstützung der Justiz-Behörden bei Corona-Schutzmaßnahmen sowie die Notbetreuung in Kitas und Schulen zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie sind die dürftigen Angebote, die Minister Biesenbach aktuell für seine Mitarbeitenden in Gerichten und Staatsanwaltschaften in petto hat.
Wie lange dürfen FFP2-Masken maximal getragen werden? Wie lange muss ein Erholungszeitraum oder eine Pause nach dem Tragen sein?
In der Gefährdungsbeurteilung müssen sowohl beim Tragen von Mund-Nasen-Schutz (MNS) als auch bei der Nutzung von FFP-Masken Zeiträume zur Erholung und Pausen eingeplant werden. Diese können auch dadurch erreicht werden, dass Tätigkeiten mit Maske und Tätigkeiten ohne Maske im Wechsel geplant werden. Weiterlesen →