V.l.n.r.: Thomas Alt, Daniela Liebig, Günter Uhlworm, Marko David, Cornelia Gessinger

Die DJG NRW gratuliert allen Gewählten. Insbesondere unserem Kollegen Günter Uhlworm zur Wiederwahl als Vorsitzenden der Hauptschwerbehindertenvertretung. 

1. Stellvertreterin ist Kollegin Daniela Liebig vom Oberlandesgericht Köln (ITD).
2. Stellvertreter ist Marko David vom Amtsgericht Aachen
3. Stellvertreterin ist die Cornelia Gessinger vom Amtsgericht Wuppertal
4. Stellvertreter ist Ingo Stelter vom Landgericht Bielefeld
5. Stellvertreter ist Thomas Alt vom Amtsgericht Neuss

Der Landesvorstand  der DJG wünscht allen gewählten Kolleginnen und Kollegen für Ihre wertvolle Arbeit viel Glück und Erfolg.

Seit dem 01.06.22 ist Andrea Kampmann Behördenleiterin des für die Kolleginnen und Kollegen wichtigen Landesamts für Besoldung und Versorgung (LBV) Nordrhein-Westfalen. Das DBB NRW Magazin hat Sie für die aktuelle Ausgabe u. a. zu den bisherigen Herausforderungen und zur Erreichbarkeit für Fragen von Beschäftigten und Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger befragt.

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Internationaler Weltfrauentag 8.März 2023

Im Namen der Landesfrauenbeauftragten der Deutschen Justiz-Gewerkschaft (DJG NRW) zollen wir allen Frauen Respekt und Wertschätzung für die Herausforderungen, denen sie täglich begegnen und die sie anpacken. Ein Netzwerk in der DJG NRW hilft uns Ideen zu entwickeln sowie zu verwirklichen und uns den Rücken zu stärken. Zusammenhalt macht Frauen stark. Wir wünschen Ihnen/Euch einen Tag mit nettem Austausch.

Gesundheitssicherung der Beamtinnen und Beamten durch die Beihilfe in Bund und Ländern: Alle Beamtinnen und Beamten sind -wie auch Versorgungs­empfängerinnen und Versorgungsempfänger -durch ihren besonderen Status von der Versicherungspflicht befreit. Rechtliche Grundlage dafür ist§ 6 Abs. 1 Ziffer 2 Sozialgesetz­buch (SGB) Fünftes Buch (V).

Wem steht die Beihilfe zu? Wie funktioniert Beihilfe? In welcher Höhe beteiligt sich der Dienstherr durch die Beihilfe an den Gesundheitskosten? Diese Fragen beantwortet eine neue Kurzinformation des dbb beamtenbund und tarifunion:

BEIHILFE – kurz erklärt

 Die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) hat in ihrer letzten Mitgliederversammlung den Beschluss gefasst, die Erfolgsaussichten einer Verbandsklage nach § 9 TVG sorgfältig zu prüfen. Allerdings ist ebenfalls beschlossen worden, in Folge der Urteile des BAG vom 09.09.2020, den Geschäftsstellenverwaltern bzw. Beschäftigten in den Serviceeinheiten, die die Voraussetzung der Entgeltgruppe 9a erfüllen und die bislang keinen Antrag gestellt haben, aufgrund der tariflichen Ausschlussfrist gemäß § 37 TV-L Entgelt der Entgeltgruppe 9a ab 1. Juli 2022 zu zahlen.

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Akzente DJG NRW 04/2022

Wir wissen, dass die Streiks und Demonstrationen im öffentlichen Dienst auf Bundesebene und bei den Kommunen auch manche von Euch treffen. Die Politik lässt den Tarifparteien jedoch keine andere Wahl. Das Ergebnis am Ende dürfte auch richtungsweisend sein für die anstehenden Verhandlungen mit den jeweiligen Bundesländern und der Tarifunion der Länder (TdL) – also zeigt Euch bitte solidarisch mit den Kolleginnen und Kollegen, die in den Kommunen oder auf Bundesebene aktuell in den Tarifstreit ziehen und durch Streiks den Forderungen des dbb beamtenbund Nachdruck verliehen wird.

 Das Bundesverfassungsgericht hat die eingelegte Verfassungsbeschwerde der Tarifunion der Länder (TdL) und dem Land Berlin im Zuge des BAG-Urteils (Eingruppierung Geschäftsstellen) als unzulässig zurückgewiesen, da weder die TdL noch das Land Berlin beschwerdefähig waren.

Die DJG NRW rät daher erneut die Ansprüche zu sichern und den Antrag zur Umsetzung des BAG-Urteils zu stellen. Zur Übersendung des Musterantrages schreiben Sie eine Mail an rechtsschutz@djg-nrw.de 

Hinweis: Bereits gestellt Anträge müssen nicht NEU gestellt werden!

Quelle: Sonderinfo DJG NRW Nr. 02/2023

Wir suchen Kandidat:innen für die Wahl der Jugend- und Auszubildendenvertretung im Mai 2023.

Du fühlst Dich als Macher:in und möchtest mitreden, wenn es um die zukünftige Gestaltung der Arbeits- und Ausbildungsplätze in der Justiz NRW geht? Du möchtest Dich engagiert in die Arbeit der Jugendvertretung einbringen, gerne junge Menschen und Justizbeschäftigte aus ganz NRW kennenlernen und von den Fort- und Weiterbildungen der DJG NRW für die Vertreter:innen der JAV profitieren?

Dann melde Dich per E-Mail jetzt unter jav23@djg-nrw.de