Corona bedingt hatte der Landesvorstand die Mitglieder des Hauptvorstandes zur ersten virtuellen Sitzung eingeladen.
Der Landesvorsitzende, Klaus Plattes, konnte eine stattliche Zahl von Teilnehmerinnen und Teilnehmern begrüßen. Der Bundesvorsitzende der DJG , Emanuel Schmidt, berichtete in seinem Grußwort über die Aktivtäten der Bundesleitung. Aktuell fand ein Gespräch der Arbeitsgemeinschaft Justiz auf Bundeebene mit der Bundesjustizministerin, Christine Lambrecht SPD, statt. Themenschwerpunkte waren, laut Kollege Schmidt , der „Pakt für den Rechtstaat“, Gewalt im Öffentlich Dienst sowie unbedingte Nachwuchsgerinnung vor dem Hintergrund der miserablen personellen Besetzung in der Justizverwaltung.
Unabhängig von der scheinbar alles überlagerten Diskussionen zu den unterschiedlichen Coronaregelungen der Landesregierung verwies Klaus Plattes in seinem gewerkschaftlichen Lagebericht auf die, aus Sicht der DJG, vorrangigen und für unsere Kolleginnen und Kollegen aus der Justizverwaltung wichtigen Punkte. Für unsere Beamtinnen und Beamten muss die Verkürzung der Wochenarbeitszeit endlich umgesetzt werden. Perspektivische Weiterentwicklung durch leistungsgerechte Bezahlung.
Anhebung des Eingangsamtes mit A 7 bis hin zu A 10 mit Zulage als Laufbahnamt.
Das Thema Nachwuchsgewinnung ist für die DJG selbstverständlich auch in NRW ein großes Thema. Vor dem Hintergrund der nicht besetzten Stellen in der Justizverwaltung, dem demografischen Wandel vor Augen, sowie der miserablen personellen Ausstattung des ITD ist es kurz vor/ bzw. schon bereits nach „zwölf Uhr“.
In ihrem Bericht zur Tarifpolitik berichtete Karen Altmann über den aktuellen Sachstand der Musterverfahren unsere Kolleginnen und Kollegen zur Eingruppierung in die EG 9 a TV-L. Mit der Unterstützung der DJG in den jeweiligen Rechtsschutzverfahren sind mittlerweile durch das Bundesarbeitsgericht abschließend positiv für unsere Kolleginnen und Kollegen entschieden worden. unmehr hat das Land Berlin sowie die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TDL) das Bundesverfassungsgericht angerufen. Diese hinhalte Taktik ist für unsere Kolleginnen und Kollegen ein Schlag ins Gesicht, so die stellvertretende Landesvorsitzende und Mitglied der Bundestarifkommission, Karen Altmann. Mit Blick auf die anstehenden Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst der Länder sind die Weichen auf Konfrontation ausgelegt. Zumal die TDL bestrebt ist, das Thema Eingruppierung in die EG 9a TV-L mit in die Einkommensrunde 2021 einzubringen.
Die Personalratswahlen am 17.November 2020 sind für die DJG gut gelaufen.
Nach einer ersten Analyse durch den Landesvorstand können sich die Ergebnisse für die Wahlen auf Bezirksebene durchaus sehen lassen. Ein Wehrmutstropfen bleibt, der Vorsitz durch die Arbeitsgemeinschaft Justiz (AGJ) beim Hauptpersonalrat bei dem Ministerium der Justiz wurde verloren.
In einer gemeinsamen Klausurtagung zum Ende des Jahres 2021 werden die Ergebnisse mit den Mitgliedern des Hauptvorstandes eingehend besprochen.
Ein großes Thema der Veranstaltung war die Jugend-und Auszubildenden Wahlen am 1. Juni 2021. Der Landesvorstand freut sich sehr, dass sich wiederum zahlreiche junge Kolleginnen und Kollegen der DJG für die jeweiligen Gremien zur Verfügung gestellt haben.
Der Fokus der Werbung zu den Wahlen wurde hier auf die digitalen Medien gesetzt.
Es wurden Kandidatenvideos- und Flyer erstellt, die über die bekannten sozialen Medien verbreitet werden. Die DJG entwickelt sich stetig weiter. In einer Präsentation wurde den Teilnehmerinnen und Teilnehmern ein Überblick über die stetige Weiterentwicklung, etwa bei dem Internetauftritt der DJG oder aber auch bei der Gestaltung von akzente.
Leider ist es seit geraumer Zeit nicht möglich, Schulungsveranstaltungen in Präsenz durchzuführen. Aus diesem Grund wird der Landesvorstand ein neues Format für Schulungen und Informationen für unsere Mitglieder initiieren. Diese Überlegungen fand die einstimmige Zustimmung der Anwesenden. Unsere Fachbereiche werden selbstverständlich ihre Arbeit, auch in Pandemiezeiten, fort führen. Diskutiert wurden hier unterschiedliche Abläufe der Veranstaltungen. Die jeweiligen Fachbereichsleiter werden dies mit ihren Mitgliedern des Fachbereichs besprechen und organisieren.
In seinem Schlusswort verwies der Landesvorsitzende, Klaus Plattes, auf die erste virtuelle Sitzung des Hauptvorstandes und der sehr erfreulichen Teilnahme von rund 35 Kolleginnen und Kollegen. Sicherlich für alle Beteiligten ein neues und mit gewissen Vorbehalten geprägte Veranstaltung. Am Ende des Tages war, so der erste Eindruck der Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die virtuelle Sitzung mehr als nur ein Ersatz für hoffentlich bald wieder stattfindende Präsenzveranstaltungen.
Der Landesvorstand der DJG NRW