DJG Landesvorstand NRW im Dialog mit Justizminister Biesenbach: Im Gespräch bleiben!
Der Landesvorstand bedankt sich für die zahlreichen Beiträge zu den kürzlich veröffentlichten Informationen der DJG NRW. Es ist ein Querschnitt von Meinungsbildern und Situationsberichten in den Gerichten und Staatsanwaltschaften. Diese sind für uns unerlässliche Argumentationshilfen.
Die Informationen erreichten auch das Ministerium – und wir erhielten beim Minister der Justiz Peter Biesenbach ein kurzfristiges Gesprächsangebot mit Vertretern des Landesvorstandes. Wir hatten die Möglichkeit, den Minister persönlich über die prekäre aktuelle Situation aus Sicht der Belegschaft zu informieren.
Das immer noch hohe Sitzungsaufkommen in den Gerichten, die Beschaffung und Finanzierung von Masken, sowie die Probleme bei der Umsetzung von weiteren Homeoffice-Arbeitsplätzen waren wichtige Themen. Herr Minister Biesenbach wird diese Themenschwerpunkte bei seinen in der kommenden Woche geplanten Gesprächen mit den Oberlandesgerichten intensiv besprechen. Er machte bei unserem Gespräch deutlich, dass die Finanzierung und Beschaffung von medizinischen Masken und FFP 2 Masken vor Ort kein Problem darstellen kann. Gelder sind vorhanden und er selbst hat bei seinem Ministerkollegen, Herrn Laumann, entsprechende Masken in großen Umfang geordert.
Wichtig erscheint uns die Aussage des Ministers, die Personalräte vor Ort stärker zu sensibilisieren. Bei sämtlichen Umsetzungen der CoronaSchVO und der CoronaArbSchV läuft ohne Beteiligung der Gremien nichts. Ggf. sind auch die Bezirkspersonalräte zu beteiligen. Der Appell des Ministers der Justiz, Herrn Biesenbach, lautet:
„Im Gespräch bleiben!“.
Auch wir vom Landesvorstand der DJG NRW möchten weiter mit Euch, liebe Kolleginnen und Kollegen, in dieser für uns alle ungewöhnlichen Zeit im Austausch bleiben. Das Angebot des Ministers der Justiz, im Gespräch zu bleiben, nehmen wir natürlich gerne an.