Die Personalratswahl 2024 ist beendet und die Endergebnisse liegen vor. Die bereits im Herbst 2023 begonnenen Aktivitäten und Vorbereitungen für die Wahl sowie der Einsatz aller Kandidat:innen und Unterstützer:innen in den verschiedenen Einrichtungen der Justiz NRW haben sich gelohnt. Deshalb gilt unser Dank allen Beteiligten, die den Prozess in den letzten Monaten unermüdlich begleitet haben und somit auch Teil des erzielten Erfolgs sind.
Im Hauptpersonalrat beim Ministerium der Justiz NRW hat die Liste 2 der Fachgewerkschaften (BDR, DAAV, DGVB und DJG ) folgende Ergebnisse erzielt:
Gruppe der Beamten Liste 1: 49,6 % / Liste 2: 50,4 %
Gruppe der Arbeitnehmer:innen: Liste 1: 58,0 % / Liste 2: 42,0 %
Trotz des kleinen prozentualen Vorsprungs der Justizgewerkschaften NRW reichten die Stimmen nicht aus, um in der Gruppe der Beamten von den 8 Plätzen auch den 5. Platz zu belegen. Damit werden die Justizgewerkschaften NRW im Hauptpersonalrat mit insgesamt 7 von 15 Stellen vertreten sein. Die Vertreter:innen sind Rainer van Wickeren, Sandra Schmidt, Christiane Plattes und Marko David für die Gruppe der Beamten und Karen Altmann, Volker Fritz sowie Petra Hugel für die Gruppe der Tarifbeschäftigten. Karen Altmann übernimmt im HPR eine der Positionen als stellvertretende Vorsitzende.
Nach den einzelnen Bezirken ausgewertet war die Liste 1 vor allem im OLG-Bezirk Hamm erfolgreich, während in den Bezirken Düsseldorf und Köln die Liste 2 der Justizgewerkschaften und somit auch der DJG NRW erfolgreich war.
Die Bezirke konnten deutlich punkten und die Justizgewerkschaften NRW liegen hier vorn. So konnten (ausgenommen im Bezirk Hamm) Ergebnisse von ca. 70 bis 75% für die Liste 2 erreicht werden und die Sitzverteilung der Jahre im Bezirkspersonalrat erfolgreich verteidigt werden. Sowohl im Bereich des OLG-Bezirks Düsseldorf als auch Köln wurde im Vergleich zur Wahl 2020 sogar jeweils ein Sitz im Bereich der Arbeitnehmer:innen neu gewonnen.
Die Ergebnisse im Detail werden in unserem Mitgliedermagazin Akzente in der Ausgabe 2/24 ca. Mitte Juli veröffentlicht.
Ein Wermutstropfen zum Schluss und gleichzeitig eine Herausforderung für zukünftige Wahlen: Die Wahlbeteiligung fiel im Vergleich zu 2020 geringer aus als in den Vorjahren. Mit Blick auf die Notwendigkeit der Mitbestimmung ist hier also in Zukunft noch Luft nach oben.
Ende Juni und Anfang Juli finden nun die konstituierenden Sitzungen für Haupt- und Bezirkspersonalräte statt, sodas diese ihre Arbeit für Euch aufnehmen können.