DJG und der Deutsche Amtsanwaltsverein gemeinsam im Dialog mit NRW-Justizminister Dr. Limbach

20.08.23

Seitens der DJG NRW nahmen Christiane und Klaus Plattes sowie Volker Fritz an der vertrauensvollen Gesprächsrunde mit Minister Dr. Limbach teil. Der Deutsche Amtsanwaltsverein war durch Maximiliane Hieke und Rainer van Wickeren vertreten. Der Minister der Justiz wurde...

Nachteilsausgleich für behinderte Auszubildende

18.08.23

Teilhabe und Inklusion – diese beiden Begriffe bezeichnen den in Deutschland geltenden Rechtsrahmen und politischen Konsens über die gesellschaftliche Einbeziehung behinderter Menschen „von vornherein“. Die Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte von...

Neuregelung Ausgleichsabgabe ab 1.1.24

18.08.23

Art. 2 Nr. 3b des Gesetzes hat den § 160 Abs. 2 Satz 2 SGB IX mit Wirkung zum 1.1.24 neu gefasst. Alle Informationen zur Neuregelung der Ausgleichsabgabe und dem Wegfall des Bußgelds sind hier im Detail zu lesen. Neuregelung Ausgleichsabgabe ab 1.1.24

dbb Bürgerbefragung 2023: Vertrauen auf Tiefpunkt / Steigende Gewaltbereitschaft

17.08.23

Aktuell gehen nur noch 27 Prozent der Bürgerinnen und Bürger davon aus, dass der Staat in der Lage ist, seine Aufgaben zu erfüllen. Überfordert ist der Staat danach vor allem mit der Asyl- und Flüchtlingspolitik, der Bildungspolitik sowie in der Klima- und...

Öffentlicher Dienst – Therapie statt kleiner Pflaster

16.08.23

Deutscher Beamtenbund und Tarifunion NRW fordert umgehende Therapiemaßnahmen gegen die „Infirmata Administratio“ (Geschwächter Dienst), zur Rettung des Patienten Öffentlicher Dienst Zur am Dienstag, 8. August 2023, stattfindenden Anhörung des Haushalts- und...